Beschreibung
Die Schutzdauer einer US-amerikanischen Marke beträgt 10 Jahre und kann beliebig oft verlängert werden. Dafür muss ein Markenverlängerungsantrag gestellt und die entsprechende Markenverlängerungsgebühr gezahlt werden. Zudem verlangt das US-Markenrecht, dass die Marke auch in den USA benutzt wird. Dies muss ggfs auch nachgeweisen werden. Im Rahmen Ihres Auftrages, prüfen wir, ob diese Nachweise zusammen mit der Verlängerung erbracht werden müssen.
Im Rahmen dieses Leistungspaktetes wird die Marken-Verlängerung beim US-Markenamt (USPTO) umgesetzt. Dabei wird geprüft ob das Klassenverzeichnisses bezüglich etwaiger Zuordnungsänderungen von Waren und Dienstleistungsklassen aktualisiert werden muss, dies kann insbesondere bei älteren Marken vorkommen. Nach der digitalen Übersendung des Formulars an das USPTO werden die Zahlungsfristen überwacht und Ihnen die Bestätigung der Verlängerung übermittel.
Während de Prozesses können Sie unseren Support und die Beratung via Email in Anspruch nehmen.
Optionen:
Sollte sich die Adresse des Markeninhabers geändert haben, kann dies im Zusammenhang mit der Verlängerung angepasst werden, hierfür berechnen wir zusätzlich 50,00 Euro.
Wenn neben der Verlängerung der Marke auch ein Benutzungsnachweis erfderlich ist, dann können wir aufgrund Ihrer Informationen und Unterlagen die entsprechende Mitteilung an das USPTO vorbereiten udn ergänzend übermitteln. Für diesen Service berechnen wir zusätzlich 350,00 Euro.
Werden identische oder ähnliche Marken neben der eigenen Marke toleriert, kann dies zu einer „Verwässerung“ des Schutzrechts führen. In einem Rechtsstreit könnte ein Gericht den Widerspruch zu einer neuen Marke ablehnen, da bereits andere relevante Marken toleriert wurden. Daher empfehlen wir spätestens mit der Markenverlängerung die Prüfung hinsichtlich jüngerer Marken, um das eigene Schutzrecht ggf. über Widerspruchs- oder Löschungsverfahren zu stärken. Sie können zusätzlich eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche bezüglich Marken beauftragen, die nach Ihrer Marke angemeldet wurden und gegen die ggfs. ein Widerspruch oder ein Löschungsantrag zu prüfen ist.
Zusätzliche Kosten:
Amtliche Gebühren des USPTO für die Verlängerung von 425,- USD für jede Klasse.
Dieses Leistungspaket beinhaltet die Verlängerung in einer Waren-/Dienstleistungsklasse, für jede weitere Klasse berechnen wir zusätzlich 50% des Honorarbetrages.
